Rechtsprechung
| BPatG, 20.11.1996 - 32 W (pat) 98/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 30.07.2013 - 33 W (pat) 539/12
Markenbeschwerdeverfahren - "DuoRendite" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
Heute ist der Begriff "duo" in den deutschen Sprachschatz übergegangen und wird im allgemeinen Sprachverständnis als sachlicher Hinweis auf eine "Zweiheit" im Sinne einer Doppelfunktion verstanden (vgl. BPatG 32 W (pat) 98/96 - DUO; 32 W (pat) 203/96 - Duo; 24 W (pat) 192/99 - DUO; 24 W (pat) 247/99 - Duo-Aktiv Tabs; HABM R 750/09-4 - DUOPOWER).Hinzu kommt, dass der Begriff "duo" branchenübergreifend als werbeübliche an-preisende Angabe eingesetzt wird (vgl. BPatG 32 W (pat) 98/96 - DUO; 32 W (pat) 203/96 - Duo; 24 W (pat) 192/99 - DUO; 24 W (pat) 247/99 - Duo-Aktiv Tabs; HABM R 750/09-4 - DUOPOWER), so dass der Verkehr diesen gebräuchlichen Ausdruck in Verbindung mit der Sachangabe "Rendite" auch deshalb nicht als Hinweis auf die Herkunft einer Finanzdienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen wahrnehmen wird.
- BPatG, 08.01.2018 - 26 W (pat) 63/13
Zurückweisung der Anmeldung der Wortfolge "Pfiffiges Duo" für Waren der Klassen …
Der Begriff wird inzwischen aber in unterschiedlichen Lebensbereichen auch allgemein als sachlicher Hinweis auf eine "Zweiheit" oder "Doppelfunktion" eingesetzt, wobei er die Art der Verpackung, einen doppelten Verwendungszweck oder die Zahl der verwendeten Materialien angeben kann (BPatG 32 W (pat) 98/96 - DUO). - BPatG, 30.01.2008 - 29 W (pat) 92/04 Im inländischen Verkehr wird die Anmeldemarke häufig in diesem Sinne als Zahlwort oder darauf aufbauend als Bezeichnung für eine aus zwei Teilen bestehende Einheit, für zwei verschiedene Anwendungsformen bzw. Wirkungsweisen als auch für Waren im Zweier-Set gebraucht (vgl. BPatG PAVIS 32 W (pat) 203/96, 32 W (pat) 098/96 und 24 W (pat) 192/99 - "Duo" bzw. "DUO").